Europawahl und Netzpolitik

Golem hat mal bei den Parteien angefragt, was die denn so in der Netzpolitik vorhaben. Das ganze ist nur bedingt interessant, die Ideen und Einstellungen unterscheiden sich nicht sehr von denen auf Bundesebene. Halbwegs interessant sind noch die Interviewbeträge von Albrecht. Im Fazit steht dann nochmal ein deutliches Plus des EU Parlaments: Es gibt den dusseligen Fraktionenzwang nicht, das heißt, dass Abgeordnete noch selber denken müssen und sich auch überraschende Mehrheiten organisieren lassen. Um so trauriger, dass so viele sich überhaupt nicht für das Geschehen interessieren.

Desto mehr ich mich mit dem EU Parlament auseinandersetze, desto mehr Begeisterung entwickelt sich in mir dafür Verantwortung an die EU zu übertragen, nur um diesen von Fraktionszwang und Koalitionsverträgen verkrüppelten Bundestag los zu werden. Da liegt m.E. das eigentliche Demokratiedefizit.

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Über Achim

Ich bin in Bad Godesberg auf das Konrad Adenauer Gymnasium gegangen und habe dort 2002 mein Abitur gemacht. Danach habe ich in Bonn Informatik studiert und habe den Studiengang 2008 mit Diplom abgeschlossen. Im Moment bin ich in der Forschung tätig. Außerdem bin ich einer von zwei Gründern von Tratschtante.de und im Moment hier der einzig aktive Schreiberling.