Ich bin für eine Minderheitsregierung!

FDP Ehe für alle

Mit freien Abstimmungen im Bundestag würde so etwas nicht mehr passieren.

Ludwig Greven stellt in seinem Essay klar die Vorteile einer Minderheitsregierung Merkel dar: Nach der Wahl: Warum nicht eine Minderheitsregierung? | ZEIT ONLINE.

Den meisten Argumenten kann ich nur zustimmen. Ich finde eh Koalitionsverträge gehören verboten oder zumindest „verpönt“. Eine echte Debattenkultur im Bundestag mit freien Abstimmungen ohne Fraktions- und Koalitionszwang würde, zusätzlich zu den Vorteilen, die Greven aufzählt, auch das ständige entstehen (und scheitern) neuer Parteien, was wir im Moment erleben vermeiden.

Für die netzpolitischen Ideen der Piraten finden sich relativ viele Abgeordnete bei FDP, Grünen und SPD (und gar den ein oder anderen in der Union), die wichtige Positionen teilen. Diese werden nur von den jeweiligen Parteiführungen nicht ernst genommen. In freien Abstimmungen und Debatten im Bundestag könnten aber Parteiübergreifende Koalitionen durchaus netzpolitische Ziele durchsetzen.

Die „Alternative für Deutschland“ trägt schon in ihrem Namen, dass sie die alternativlosen Abstimmungen im Bundestag ohne Debatten darüber, was man sonst noch machen könnte ablehnt… sie wäre vermutlich nicht entstanden, wenn transparente Debatten über das für und wieder der Euro-Rettung und wie viel Deutschland dabei verdient ordentlich durchgeführt und dann von den Medien begleitet werden… wenn die Regierung dazu gezwungen ist die Abgeordneten von ihren Vorhaben zu überzeugen, hilft das auch der Bevölkerung immens dabei die Vorhaben der Regierung zu verstehen.

Außerdem: In der aktuellen Konstellation scheint es mir auch für alle beteiligten Parteien die schmerzfreiste Lösung zu sein. Und die Untergangszenarien und Verweise auf die europäische Verantwortung, die manche Gegner der Idee aufzeigen, sind ziemlich übertrieben. Immerhin waren SPD und Grüne (im Gegensatz zu einigen Abgeordneten der so „stabilen“ Koalition) bei den Abstimmungen immer für Euro Rettungspakete. Außerdem müssten in einer Koalition ja ebenfalls Kompromisse gefunden werden… wenn man sich je nach Thema einen Partner für den Kompromiss aussuchen. Damit bekäme die Union ihre Ideen wahrscheinlich sogar besser durch als in einer festen Koalition. Oder wollen jetzt plötzlich die ganzen Unionswähler nicht, dass die Inhalte des Unions-Wahlprogramms umgesetzt werden? 😉

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Über Achim

Ich bin in Bad Godesberg auf das Konrad Adenauer Gymnasium gegangen und habe dort 2002 mein Abitur gemacht. Danach habe ich in Bonn Informatik studiert und habe den Studiengang 2008 mit Diplom abgeschlossen. Im Moment bin ich in der Forschung tätig. Außerdem bin ich einer von zwei Gründern von Tratschtante.de und im Moment hier der einzig aktive Schreiberling.