Mehr Demokratie durch direkte Bundespräsidentenwahl?

Während dem Geplänkel um die anstehende Wahl des Bundespräsidenten gibt es auch Stimmen, die eine direkte Wahl des Präsidenten durch das Volk vorschlagen [1].
Mehr Demokratie täte Deutschland sicherlich gut. Wichtiger, als das Volk über machtlose Personalien abstimmen zu lassen, wäre aber, das Gefühl zu stärken, dass die eigene Entscheidung einen Einfluss auf das Land hat. Das geht am besten durch die Abstimmung über konkrete Fragen in Volksentscheiden.

Natürlich ließe sich mehr Demokratiegefühl auch erreichen, indem die Abgeordneten tatsächlich, so wie es ihre Aufgabe sein sollte, nach bestem Wissen und Gewissen und nicht nach Fraktionszugehörigkeit abstimmen würden. Wenn man das dann nach der Bundespräsidentenwahl auch im Bundestag und den Länderparlamenten angewandt bekäme, dann müsste das Volk nicht das Gefühl haben, dass Politik nur das Machtspiel einiger weniger Parteistrategen ist. Die „Anti-Parteien-Stimmung“, die Wulff zu recht sieht, kommt nämlich nicht von ungefähr, sondern liegt sehr stark im Verhalten der Parteien begründet.

Dann wären auch „Minderheitsregierungen“ wie in NRW überhaupt kein Problem mehr. Warum benötigen wir eigentlich Koalitionsgespräche und -verträge? Dass man sich vorher mal abspricht, wer für was steht, ist ja ok. Aber sich am Anfang der Legislaturperiode festzulegen, welche Abgeordnete zu welchem Thema wie zu stimmen hat… das führt die ganze Idee der Demokratie in meinen Augen ein wenig ad absurdum.

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Über Achim

Ich bin in Bad Godesberg auf das Konrad Adenauer Gymnasium gegangen und habe dort 2002 mein Abitur gemacht. Danach habe ich in Bonn Informatik studiert und habe den Studiengang 2008 mit Diplom abgeschlossen. Im Moment bin ich in der Forschung tätig. Außerdem bin ich einer von zwei Gründern von Tratschtante.de und im Moment hier der einzig aktive Schreiberling.