Frau Merkel und das Kanzleramt

Auf Spiegel.de fordert Christoph Schwennicke vom Merkel zu regieren und nicht nur zu herrschen. Er fordert Merkel in seinem Kommentar auf eine wichtige Reform zu veranlassen und stellt Vergleiche mit Gerhard Schröder an, der erst einmal wiedergewählt werden wollte und dann seine umfassende Agenda 2010 zum Beginn seiner zweiten Amtszeit vorstellte.

Leider ist es gerade dieser Vergleich, der Merkel sicherlich abschrecken wird. Denn das Vorbild von Merkel wird doch nicht Schröder sein, auch wenn sie ihn am Ende seiner Amtszeit für seine Reformen lobte. Nein, das Vorbild von Merkel ist ihr Ziehvater Helmut Kohl. Ihr Ziel sind nicht 8 Jahre (bzw. 7 Jahre), sondern 16 und mehr.

Reformen bedeuten das politische Aus

Dass Probleme aussitzen hervorragend funktioniert, um wiedergewählt zu werden, hat Merkel schnell gelernt. 2005 scheiterte sie fast dabei Kanzlerin zu werden, nachdem sie einen Wahlkampf mit Inhalten geführt hatte. 2009 erhielt sie sogar ihre Wunschkoalition nach einem Wahlkampf ohne auch nur einen Hauch von Inhalt. Was soll man daraus lernen?

Offensichtlich wollten also Unionswähler keine Reform, daher sind sie ja auch die Konservativen, diejenigen, die sich auf Traditionen berufen, nicht? 🙂 Im Ernst: Das Abschneiden lag wohl auch am politischen Gegner, es wollten wohl die meisten keinen Kanzler Steinmeier. Aber man bekommt bei Betrachtung der letzten Jahre schon das Gefühl, dass in Deutschland gerade große Reformen ein sicherer Garant für das politische Aus sind.

Es war schon grotesk, wie man Schröder aus dem Amt gejagt hat und wie darüber sogar die SPD zerfallen ist und sich immer noch nicht erholt hat. Dagegen hat Kohl zwar die Wiedervereinigung und auch die Währungsunion als Leistungen verbucht, aber eine strukturelle Reform in Deutschland eher verschlafen. Als Belohnung bekommt er 16 Jahre Amtszeit.

Strategie der kleinen Schritte

Man will sich kaum vorstellen, was mit Merkel passiert, wenn sie tatsächlich so etwas großes und vielleicht sogar umstrittenes wie die Kopfpauschale einführt. Da scheint ihre Strategie der kleinen Schritte doch viel versprechender. Offensichtlich vergessen die Wähler kleine Stiche, wie eine Mehrwertsteuererhöhung, den Gesundheitsfond, usw. eher bis zur nächsten Wahl als große, durchdachte Strukturreformen. Leider ist es so, dass sich mit den kleinen Schritten vieles nicht so einfach erreichen lässt und z.B. das Steuerrecht in Deutschland durchaus einen kompletten und gut durchdachten Umbau bitter nötig hätte.

Ich denke, dass Merkel das alles weiß, denn bei aller Häme über sie, ist sie natürlich nicht dumm. Es bleibt abzuwarten, wann und ob sie sich entscheidet, ob sie nun durch eine sinnvolle Reform einen Verdienst für Deutschland erbringen will und sich dabei selber politisch opfert, oder ob sie lieber länger Kanzlerin bleibt, bis sie einfach keiner mehr sehen kann. Im Grunde muss man feststellen, dass in Deutschland eine Begrenzung auf zwei Amtszeiten für das Kanzleramt einfach schmerzlich fehlt.

Im Moment sieht es jedenfalls nicht danach aus, dass Merkel einen großen Wurf plant. Das sieht wohl auch Christoph Schwennicke so, wenn er am Ende seines Kommentars meint, dass es keine Leistung für Deutschland wäre in drei verschiedenen Koalitionen Kanzlerin gewesen zu sein. Es bleibt die Befürchtung, dass Merkel schon damit zufrieden ist einfach Kanzlerin zu sein…

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Über Achim

Ich bin in Bad Godesberg auf das Konrad Adenauer Gymnasium gegangen und habe dort 2002 mein Abitur gemacht. Danach habe ich in Bonn Informatik studiert und habe den Studiengang 2008 mit Diplom abgeschlossen. Im Moment bin ich in der Forschung tätig. Außerdem bin ich einer von zwei Gründern von Tratschtante.de und im Moment hier der einzig aktive Schreiberling.